Jahresende 2025 – Rallye zum Schluss oder Vertagung?

Eigentlich war ja ein Herbst der Reformen angekündigt worden. Dass der auch in der Gesundheitspolitik stattfindet hatte man ja gar nicht in Gänze erwartet. Nun sieht es allerdings eher danach aus, dass der Reformbooster komplett ausfällt und wichtige Projekte und Reformen weiter vertagt werden.

Eine Entlastung der Kliniken, die dann aufgrund der angestrebten Beitragsstabilität in der GKV durch die Hintertür wieder kassiert wird, hatte für viel Kritik gesorgt. Insbesondere bei den Bundesländern, die dann die Scherben weiterer Insolvenzen hätten aufkehren müssen. So hat auch ein Brandbrief der Bundesgesundheitsministerin an ihre Kolleginnen und Kollegen nicht verhindern können, dass der Vermittlungsausschuss just zu diesem dem Gesetz zur Befugniserweiterung in der Pflege huckepack aufgesattelten Sparpaket angerufen wurde. Was das Verfahren zumindest in die Länge zieht und schmerzliche Kompromisse dann eben später erfordert. Im Schatten dessen bleibt ganz unbemerkt, dass die Anhörung zum KHAG, also der Krankenhausreform, jetzt so knapp vor Weihnachten terminiert wurde, dass sie entweder eine Pro-Forma-Veranstaltung wird oder aber der Termin für das Inkraft-Treten wieder weiter ins Jahr 2026 rutscht. All diesen Verzögerungen ist gemein, dass für die handelnden Personen, die für ihre Einrichtungen Verantwortung tragen – Krankenkassen, Krankenhausträger – wieder keine Planungssicherheit erhalten. Sollte das wirklich so gewollt sein? Wenn man in Einzelgesprächen mit den verantwortlichen Politikern spricht eher nicht. Warum ist es dann so schwer sich im Sinne der Sache zu einigen? Haben wir die Kultur des Kompromisses so sehr verlernt? 

Aus der Sicht der Radiologie könnte man das tatsächlich an manchen Stellen annehmen. Viele gesundheitspolitische Entscheidungen des vergangenen Jahres zeigen, dass, sollten sie als Kompromiss angelegt worden sein, zumindest die Belange unseres Faches nicht ausreichend bedacht worden sind: Vergütung beim Koronar-CT oder die Reform der GOÄ, um nur zwei Beispiele zu nennen. Dennoch werden wir von Seiten des BDR hier nicht müde werden, stetig und mit Ausdauer für Verbesserungen zu kämpfen, denn laufende Prozesse lassen hierzu häufig neue Spielräume entstehen.

Nicht zuletzt die letzten Monate zeigen, dass ein starker BDR als Interessenvertretung gegenüber Selbstverwaltung und Politik absolut erforderlich ist. Deshalb haben wir uns auf den Weg gemacht mit Vorschlägen zu einer grundsätzlichen Beitragsreform unsere Mitgliederzahl weiter zu vergrößern und unsere Leistungsfähigkeit für die Zukunft zu sichern. Die Details hierzu finden Sie auf den folgenden Seiten. Nur ein ausreichend legitimierter Verband kann auch gegenüber unseren Gesprächspartnern entschieden auftreten. Dazu bedarf es der Unterstützung aller Radiologinnen und Radiologen, worum ich Sie ausdrücklich zum Jahresende nochmals bitten möchte. Lassen Sie uns gemeinsam, im engen Schulterschluss mit der DRG, die täglich steigenden Herausforderungen annehmen, meistern und für uns nutzen.

Mein Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeitenden in Vorstand, den Landesvorständen und den Geschäftsstellen für ihre gute Arbeit und Ihnen allen für Ihre Treue und Unterstützung. Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Neue Jahr! Wir bleiben gemeinsam dran!  

Prof. Hermann Helmberger

München