Liebe Mitglieder,

normalerweise hat ein neu eingeführter Minister eine gewisse Schonzeit – die braucht es aber nicht, wenn es sich um einen derart ambitionierten, engagierten und kundigen Kandidaten wie Jens Spahn handelt.

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt legt er eine Art Sommerprogramm vor, welches Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung als „Sofortprogramm zur Verbesserung der Versorgung gesetzlich Versicherter“ angekündigte. Pflege – Beitragsgerechtigkeit – Terminservicestellen. Mehr zum Koalitionsvertrag finden Sie auch in dieser Ausgabe ab Seite 380.

Für den Bereich Pflege hat der Bundesgesundheitsminister  eine Verordnung für eine Reformierung der Pflegeausbildung  bereits erlassen. Weitere Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sollen 8.000 zusätzliche Stellen für Pflegekräfte und deren bessere Vergütung sein.

Bei der Finanzierung des Gesundheitswesens soll  ein klares Signal in Richtung Beitragszahler ergehen. Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber soll ab 2019 umgesetzt werden.

Und zu guter Letzt das Ziel der Verkürzung der Wartezeiten bei Arztterminen. Spahn erkennt, dass „Krankheiten nicht zwischen gesetzlich und privat Versicherten unterscheiden“.  Eine Zwei-Klassen-Medizin sei unfair und müsse korrigiert werden.  Dies soll durch verschiedene Maßnahmen erfolgen: die Terminservicestellen für dringende Arztbesuche sollen maximal ausgebaut werden. „Am besten zu 24-Stunden-Diensten, die sieben Tage in der Woche erreichbar sind.“ Die Mindestzahl für Sprechstunden von gesetzlich Versicherten soll, wie schon im Koalitionsvertrag fixiert, von 20 auf 25 Stunden pro Woche erhöht werden.

Aber auch diejenigen, die dies alles realisieren sollen, die Ärztinnen und Ärzte, vergisst er nicht. Leistung soll sich wieder lohnen – so oder ähnlich lesen sich seine Statements.  Es soll sich lohnen, mehr PatientInnen zu versorgen, oder „zumindest nicht bestraft werden", wenn sie sich um zusätzliche PatientInnen kümmern. So werden Ihre Erwartungen an die Vergütung durch den Minister bereits begrenzend formuliert.

Die ärztliche Fachkompetenz hat sich in dieser Legislaturperiode durch die Umstrukturierung im BMG wie auch durch die Zusammensetzung des Gesundheitsausschusses bereits erheblich verbessert. Bleibt zu hoffen,  dass bei der Neuausrichtung  auch die diagnostische Versorgung der Bevölkerung beachtet wird, die  Radiologinnen und Radiologen als hochtechnisierte innovative Fachgruppe bundesweit flächendeckend, sektorenübergreifend sowohl ambulant als auch stationär bereitstellen.  Wir treten jederzeit für eine zeitnahe Patientenversorgung von GKV- und PKV-PatientInnen und stehen als Berufsverband dem BMG als Gesprächspartner jederzeit gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüß aus Berlin